Urheberrecht

Urheberrecht · 15. Juni 2015
Im Rahmen der Urteile am 11.06.2015 beschäftigte sich der BGH mit der Frage, welche Kosten im Rahmen der umfassenden Abmahnungen angemessen sind. Im konkreten Fall einer alleinerziehenden Mutter handelte es sich um ein hochgeladenes Album mit 15 Musiktiteln und der daraus resultierenden Berechnung eines Betrages von 3.000,00 €. Daraus ergeben sich 200,00 € je Titel. Dies wurde durch den Bundesgerichtshof als angemessen bewertet. Eine Lizenzgebühr von je 200,00 € für jeden illegal...
Urheberrecht · 07. April 2014
Regelt eine Nutzungsbestimmung eine Internetpräsenz für Fotografien, dass bei Verwendung eines Bildes ein Urheber u. a. auch auf der Bilddatei genannt werden muss, so liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn der Nutzer diesem Erfordernis nicht nachkommt. Dem Fotografen steht in einem derartigen Fall ein Unterlassungsanspruch zu. Dabei genügt es nicht, wenn der Urheber im Rahmen eines anhängenden Artikels genannt ist.
Urheberrecht · 07. Oktober 2013
Filesharing bedeutet so viel wie Dateienteilung. Die Teilnahme an Filesharing /Tauschbörsen bewirkt, dass der eigene Computer Bestandteil eines Netzwerkes wird, im Rahmen dessen jeder Teilnehmer Zugriff auf die von anderen Teilnehmern freigegebenen Inhalte hat. Diese Dateiübertragung von Rechner zu Rechner wird in diesem Sachzusammenhang als P2P (Peer-to-Peer) genannt. Durch diese Netzwerke werden die Ladezeiten verkürzt. Wer eigene Inhalte einstellt, macht grundsätzlich nichts falsch, wenn...
Urheberrecht · 27. März 2013
Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell mit den sogenannten gesponserten Presseveröffentlichungen beschäftigt. Der Bundesgerichtshof hat verbindlich entschieden, dass der Begriff Anzeige nicht vermieden oder verschleiert werden darf. Das strikte Gebot der Kenntlichmachung von Anzeigen wird verletzt, wenn der präzise Begriff der Anzeige vermieden und stattdessen ein unscharfer Begriff gewählt wird. Die Kennzeichnung von Beiträgen mit den Wörtern „Sponsored by“ reicht daher zur...
Urheberrecht · 21. Februar 2013
Oftmals wird in vielen Foren, Blogs, etc. auf diesen Paragraphen im Zusammenhang mit der Begrenzung von Schadenersatzkosten verwiesen. In der Tat beinhaltet die Vorschrift eine Begrenzung von Abmahnkosten von Rechtsanwälten auf 100,00 €. Diese Regelung betrifft allerdings nur einfach gelagerte Fälle. Leider ist im Gesetz nicht definiert, ab oder bis wann es sich um einen einfach gelagerten Fall handelt. Bislang hat die Rechtsprechung bisherige Versuche der Begrenzung unter Bezug auf § 97 a...
Urheberrecht · 20. Juli 2012
Mit Urteil vom 02.05.2012 urteilte der EuGH, dass Funktionalität eines Computerprogramms ebenso wenig wie die Programmiersprache oder das verwendete Dateiformat dem Schutz des Urheberrechts unterliegen. Demzufolge bedarf es auch nicht der Genehmigung des Urhebers wenn jemand, der im Besitz einer lizenzierten Kopie des Programms ist, dieses beobachten, untersuchen oder testen möchte, um eine einem Programmelement zugrunde liegende Idee zu ermitteln. Natürlich müssen derartige Vorgehensweisen...
Urheberrecht · 20. Juli 2012
Das OLG Köln urteilte am 23.03.2012, dass Eltern eines 13-jährigen Kindes ihrer Aufsichtspflicht nicht genügen, wenn die Eltern während mehrerer Monate nicht entdeckten, dass das Kind Filesharingprogramme heruntergeladen hatte
Urheberrecht · 11. April 2012
Vor dem LG Berlin ist derzeit ein Rechtsstreit der Stadt Berlin anhängig, um die Klärung der Frage, inwieweit ein Dritter den Namen der Stadt Berlin im Zusammenhang mit einer Domainendung nutzen darf. Ähnliche Rechtsstreitigkeiten liegen einige Jahre zurück und betrafen die Stadt Duisburg (OLG Düsseldorf vom 15.01.2002 – 20 U 76/01-). Die Stadt Duisburg verlor damals vor dem OLG Düsseldorf. Das OLG sah den Begriff „Duisburg“ im Domainnamen als eine geographische Bezeichnung an und...